1. Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Evangelische Schulstiftung in der EKBO – Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts
Vertreten durch Rainer Gronen, Abteilungsleiter Fortbildung
Adresse: Georgenkirchstr. 69 10249 Berlin
E-Mail-Adresse: fortbildung@schulstiftung-ekbo.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE279220520
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
2. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Fortbildungen über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
3.1. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
3.1.1. Auswahl der Fortbildung
3.1.2 Fortbildung in den Warenkorb legen.
3.1.3 Warenkorb bestätigen.
3.1.4 Angaben des Buchenden eingeben und Angaben zur Person, welche die gebuchten Fortbildungen besucht.
3.1.5 Auswahl der Bezahlung bei kostenpflichtigen Fortbildungen.
3.1.6 Prüfen der Angaben und Bestätigung der Buchung.
3.1.7 Weiterleitung zum Zahlungsdienstleister, insofern dieser vorher ausgewählt wurde und die Bestellung kostenpflichtig ist.
3.1.8 Bestätigung der Bestellung/Buchung.
3.1.9 Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
3.2. Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
3.2.1 Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
3.2.2 Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
4. Vertragsdauer
Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit bis zur Erfüllung der Dienstleistung mit der stattgefundenen Fortbildung. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Kosten für die Fortbildung.
5. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise enthalten . Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Für eine Bestellung ab einem Betrag von 0 € werden keine Versandkosten erhoben. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung , Zahlungsdienstleister (PayPal) . Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
8. Lieferbedingungen
Die Erfüllung des vertrages findet mit der Fortbildung statt. Dieser Tag ist auch Tag der Lieferung.
9. Widerrufsrecht und Stornierungs- bzw. Ausfallgebühren
9.1. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, mindestens jedoch 7 Werktage vor Beginn der Fortbildung. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Buchungsbestätigung.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Evangelische Schulstiftung in der EKBO – Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts, Rainer Gronen, Georgenkirchstr. 69 10249 Berlin fortbildung@schulstiftung-ekbo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sollten nicht innerhalb der Frist widerufen, sind die Kosten der Fortbildung in voller Höhe zu tragen, mindestens jedoch eine Gebühr von 65,00 Euro zu bezahlen, auch wenn die Veranstaltung kostenfrei angeboten wurde. Bei einer begründeten Nicht-Teilnahme (Krankheit, höhere Gewalt) kann von einer Ausfallgebühr abgesehen werden.
Ende der Widerrufsbelehrung
9.2. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es an uns zurück.
An:
Evangelische Schulstiftung in der EKBO – Kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts
Vertreten durch Rainer Gronen, Abteilungsleiter Fortbildung
Adresse: Georgenkirchstr. 69 10249 Berlin
E-Mail-Adresse: fortbildung@schulstiftung-ekbo.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
……………………………………………………………………
Bestellt am:
…………………………………. (Datum)
Name und Anschrift des Kunden
……………………………………………………………………
…………………………………………….
Datum, Unterschrift Kunde
10. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
11. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
12. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
14. Umsetzung der ODR-Richtlinie
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“